Mauskabel, das "Vote" ausschreibt

Wahlen im Einfluss von Covid

01. Dezember 2020

Estland bei der Akzeptanz der digitalen Signatur und beim Einsatz von elektronischen Wahlen in einer europäischen Vorreiterrolle.

Die globale Pandemie hat das Home-Office zum Standard werden lassen. Meetings, Ver­sammlung, ja selbst Vorstandssitzungen finden online statt. Irgendwann stellt sich dann die Frage: Wie kann man von zu Hause aus geheim abstimmen lassen? Nicht zuletzt seit Covid stellt sich die Frage, wie man in einem globalen Informati­onnetzwerk wie dem Internet, Wähler/innen sicher identifizie­ren und gleichzeitig deren Stimme geheim halten?

Die erste Frage lässt sich, nicht zuletzt der Europäischen Iden­tifizierungs- und Authentisierungsrichtline eIDAS sei Dank, in vielen Ländern Europas positiv beantworten. Auch in Öster­reich ist es mit der Handysignatur und der App „Digitales Amt“ möglich sich sicher zu identifizieren. Seit dem großen Erfolg des digitalen Volksbegehrens ist das digitale Unterschreiben auch für viele Österreicher/innen zur Selbstverständlichkeit geworden.

Estland ist sicher sowohl was die generelle Akzeptanz der digita­len Unterschrift in der Bevölkerung betrifft als auch der Einsatz von elektronischen Wahlen ein Vorreiter – so haben bei der Europaparlamentswahl im Mai 2019 fast jede/r zweite (46,7%!) Wähler/in ihre/seine Stimme über das Internet abgegeben. Das Wahlgeheimnis wird hier durch ein sogenanntes Mix-Net als auch durch ein Hardware-Sicherheitsmodul gewährleistet.

Europaweit hat hier der Europarat mit der Aktualisierung der Empfehlung „on standards for e-voting” (2017) zu sicheren elektronischen Wahlen eine Vorreiterrolle eingenommen. Sie dient als internationales Referenzwerk über den europäischen Raum hinaus, ist sie doch das einzige Internationale Rechtsin­strument zu diesem Thema. Die Aktualisierung wurde unter der Leitung von Mag. Gregor Wenda erarbeitet und stellt das Standardwerk dazu dar.

Im Bereich der Wahlbeobachtung hat die OSZE mit ihrem Büro für Demokratieinstrumente und Menschenrechte in Warschau mit dem Handbuch zur Wahlbeobachtung von neuen Wahlinstrumenten das Referenzwerk herausgegeben. Es ist Wahlbeobachterinnen und -beobachtern in der ganzen Welt hilfreich, wenn sie die Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit von elektronisch durchgeführten Wahlen beurteilen müssen.

Zur Person

Der gebürtige Österreicher Prof. DDr. Robert Krimmer ist Professor für e-Governance an der Universität Tartu in Estland. Er promovierte in Sozial- und Wirtschaftswissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien und in Verwaltungswissenschaft an der Technischen Universität in Tallinn. Zuvor hat er Betriebswirtschaft mit Schwerpunkt Wirtschaftsinformatik an der WU Wien und der New York University studiert. In der Forschung beschäftigt er sich mit der Transformation von Öffentlichen Dienstleitungen durch den Einsatz von Informationstechnologie.

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