Kinderleicht gefördert

Kindergarten gesucht.

Familie Mustermann aus Graz ist auf der Suche nach einem geeigneten Kindergarten für ihren Sohn. Die Wahl fällt rasch auf „Das Waldnest“. Der gemeinnützige Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen nachhaltigen Lebensstil zu fördern. Dazu gehört etwa natürliches Lernen im Einklang mit der Natur. Um die junge Familie finanziell zu entlasten, fördert die Stadt Graz Eltern, deren Kinder – wie etwa im Waldnest – betreut werden. Die Förderung von Beiträgen in Kindergärten, Horten oder bei der schulischen Tagesbetreuung ist einkommensabhängig. Als Bemessungsgrundlage für die Förderbeiträge wird das Familien-Nettoeinkommen aller im gemeinsamen Haushalt lebenden unterhaltspflichtigen Familienangehörigen herangezogen.

Förderanträge schwer überprüfbar

In vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung werden Einkommensdaten zur Abwicklung von Anträgen – insbesondere Förderanträge – dringend benötigt. Einkommensabhängige Förderungen basieren vielfach auf degressiven Einkommensstaffeln, d. h., je höher das Einkommen, desto geringer die Förderung. Die öffentliche Förderstelle muss daher bei Gewährung der Leistung das Einkommen der Empfänger:innen beurteilen. Diese Einkommensdaten können aktuell u. a. von Fördergebern nicht elektronisch abgefragt werden und sind somit nicht automatisch überprüfbar. Dadurch sind Bürger:innen gezwungen, Einkommensnachweise selbst bei der jeweiligen Behörde vorzulegen. Dieser Umstand verursacht nicht nur für die betroffenen Personen Aufwand, sondern auch für die jeweiligen Behörden und ist im Fall einer Scan-Vorlage sehr anfällig für Fälschungsversuche.

Use Case: Kinderbetreuung Beitragsförderung

„Die zentrale Verfügbarkeit von strukturierten Einkommensdaten stellt deshalb eine wichtige Voraussetzung für die digitale Abwicklung von Förderanträgen dar. So auch im Use Case Kinderbetreuung Beitragsförderung der Stadt Graz“, erklärt Mag. Georg Nesslinger, Abteilungsleiter E-Government Unternehmen im Finanzministerium. „Im Rahmen eines innovativen Pilotprojekts haben wir nun erstmalig Einkommensdaten der Transparenzdatenbank über den dadeX – das steht für Digital Austria Data Exchange – automatisiert an die Stadt Graz bereitgestellt.“ Die Antragsteller:innen der Förderung müssen nun nicht mehr ihre Einkommensdokumente in Papierform persönlich am Amt, in diesem Fall den Service Points der Stadt Graz, vorlegen. „Damit können in Graz pro Jahr mehr als 22.000 physische Behördenkontakte vermieden werden. Das bringt nicht nur den Familien mehr Zeit, es entlastet auch die zuständigen Behörden und deren Personal massiv“, so Nesslinger. Außerdem gewährleistet die digitale Bereitstellung von Einkommensdaten die Datenvalidität und unterbindet die Möglichkeit von Fälschungsversuchen.

Daten, Fakten & Ausblick

Das Pilotprojekt Kinderbetreuung Beitragsförderung der Stadt Graz wurde Anfang 2022 vom Bundesministerium für Finanzen gemeinsam mit seinem technischen Umsetzungspartner BRZ gestartet. Nach Klärung rechtlicher Grundlagen und der Definition technischer Voraussetzungen lag im Herbst 2022 ein Proof of Concept vor. Im Mai 2023 war es so weit: Go Live mit 400 ausgewählten Nutzerinnen und Nutzern. Nach der schrittweisen Ausrollung in Graz werden dort pro Jahr rund 17.000 Anträge automatisiert bearbeitet werden. „Natürlich ist die Stadt Graz erst der Anfang“, versichert Wolfgang Zartler, Programm-Manager im Finanzministerium. „Nach unseren Schätzungen könnten bei ähnlichen Fachverfahren bis zu 300.000 Förderanträge bei den jeweils zuständigen Stellen derart automatisiert werden.“

Ausgezeichnet mit dem eAward in Gold

Mit dem “Digital Austria Data Exchange” (dadeX) holte sich Österreich zum dritten Mal in Folge Gold beim E-Government-Wettbewerb des Ministerialkongress von BearingPoint. Es folgte die feierliche Übergabe an den Staatssekretär.

Das Projekt mit dem Use Case „Kinderbetreuung Beitragsförderung“ der Stadt Graz wurde vom Bundesministerium für Finanzen gemeinsam mit dem Bundesrechenzentrum entwickelt und in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt“ mit Gold ausgezeichnet.