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Digitalisierung - Das Programm für Österreich

20. April 2020

Im aktuellen Regierungsprogramm gibt es einige Punkte, die die Digitalisierung betreffen. Ein kurzer Überblick über wichtige Vorhaben und Pläne.

Verwaltung wird digitaler

Mittels mobilen Internets problemlos durch fremde Städte navigieren, bargeldloses Bezahlen mit dem Smartphone oder schnell mal via App zu Hause die Klimaanlage regulieren. Die Digitalisierung schreitet immer weiter voran und bestimmt unseren Alltag. Die Verwaltung trägt jedenfalls dem Trend Digitalisierung Rechnung, indem sie selbst immer digitaler wird und den Bürgerinnen und Bürgern immer bessere Services wie das „ Digitale Amt" bietet. Mit diesem Leuchtturm-Projekt wurde eine technische Plattform geschaffen, um digitale Amtswege gebündelt und via App auch mobil anzubieten. Bei der Politik manifestiert sich die Awareness im aktuellen Regierungsprogramm, wo auf über 300 Seiten „Digitalisierung" 79-mal und „digital" in diversen Kombinationen sogar 194-mal vorkommt.

Digital-Check kommt

Das beginnt beim Digital-Check neuer Gesetze – d. h., wo immer möglich, sollen Verwaltungsprozesse, die aus neuen Gesetzen entstehen, digital oder wenn möglich auch automatisiert vollzogen werden können – und endet beim Versprechen an alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, dass alle Amtsgeschäfte künftig digital abgewickelt werden können. Dabei ist essenziell, dass bereits bestehende Verwaltungsprozesse hinsichtlich der Möglichkeiten zur Digitalisierung durchforstet werden sollen. Außerdem ist Datenschutz ein wichtiger Teil des Digital-Checks.

KI, Blockchain & Open Source

Weitere geplante Themen sind u. a. die Einführung eines persönlichen Bürgerkontos zur einfachen, raschen und sicheren Erledigung von Behördenwegen, die Schaffung einer Ö-Cloud sowie einer Bundes-Cloud, die Erstellung eines Masterplans für Blockchain-Technologien, Studien über geeignete Einsatzkriterien für KI-Systeme, eine Strategie zur Nutzung von Open-Source-Software im Bund sowie die Einführung eines einheitlichen Lizenzmanagements.

Digitales Amt & Justiz 3.0

Das Commitment, erfolgreiche Initiativen weiterzuführen, ist ebenfalls vorhanden. Das betrifft die strategische Initiative „Justiz 3.0", den Ausbau des „Digitalen Amts" und von oesterreich.gv.at zur zentralen Plattform für die Interaktion von Bürgerinnen und Bürgern mit der Verwaltung, die Weiterentwicklung des Unternehmensserviceportals sowie den weiteren Auf- und Ausbau des Once-only-Prinzips bei Verwaltungsverfahren.

IT-Konsolidierung im Bund

Last but not least ist die IT-Konsolidierung bestehender Bundessysteme – Stichwort „einheitlicher IT-Arbeitsplatz" oder „einheitliches E-Mail-System im Bund" – ein weiterer wichtiger Punkt im Regierungsprogramm. Eine wesentliche Nennung des BRZ im Regierungsprogramm ist „die Weiterentwicklung des BRZ hin zu einem Kompetenzzentrum für Digitalisierung in der Bundesverwaltung". Ziel ist es, die IT-Konsolidierung des Bundes weiter voranzutreiben und einen Service-Partner bei der digitalen Transformation zur Verfügung zu stellen.

Erschienen im read_it NR. 1/2020