Vernetzung nationaler Insolvenzregister

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Die Mobilität von Gütern, Dienstleistungen und Personen nimmt in der EU kontinuierlich zu. Dadurch steigt die Bedeutung grenzüberschreitender IT-Lösungen nationaler Rechtssysteme. In diesem Kontext verfolgt die EU das Ziel, die Abwicklung von grenzüberschreitenden Rechtsangelegenheiten für Bürger/innen und Unternehmen in Europa zu erleichtern und die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden zu optimieren.

Justiz arbeitet europaweit zusammen

Unter diesen Rahmenbedingungen erfolgte nun auch die europäische Insolvenzregister-Vernetzung. Das Projekt geht auf eine Initiative des österreichischen Justizministeriums (BMJ) zurück und wurde in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission realisiert. Auch bei der Umsetzung hat das BMJ als Koordinator eines Konsortiums mehrerer Mitgliedstaaten eine führende Rolle übernommen. Technischer Partner war das Bundesrechenzentrum (BRZ), als IT-Dienstleister der österreichischen Justiz.  

Seit dem Sommer ist das europäische E-Justiz-Portal mit den Insolvenzregistern einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten verlinkt. Diese neue Anwendung bietet die Möglichkeit, mithilfe einer mehrsprachigen Abfrageschnittstelle eine Suche in allen vernetzten Registern durchzuführen. Derzeit sind das die Register aus Deutschland, Estland, den Niederlanden, Rumänien, Slowenien, der Tschechischen Republik sowie Österreich.

Portalverbund eint nationale Lösungen

Insolvenzregister bieten in Europa eine Reihe von Diensten. Der Umfang und die Art der Daten sind von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr unterschiedlich. Einige Länder veröffentlichen lediglich den Namen und die Rechtsform eines Unternehmens. Andere nehmen Informationen über alle Phasen des Verfahrens auf. Die zentralen Leistungen, die von allen Registern erbracht werden, sind die Registrierung, Prüfung und Speicherung von Insolvenzangaben und die Bereitstellung dieser Angaben für die Öffentlichkeit.  

Dr. Martin Schneider, CIO, Bundesministerium für Justiz „In Österreich können auf der Edikte-Website bereits seit dem Jahr 2000 Insolvenzen gesucht werden. Durch das von uns initiierte EU-Projekt ist das hoffentlich bald auch europaweit möglich.“
Dr. Martin Schneider, Bundesministerium für Justiz

Dr. Martin Schneider, CIO der österreichischen Justiz: „Um die Information mehrerer, national sehr unterschiedlicher Regelungsbereiche wie das Insolvenzwesen zusammenzuführen, greift die Applikation auf dem e-Justice-Portal die Idee eines Portalverbundes auf. In einer Web-Applikation werden Suchwerkzeuge und Ergebnisdarstellungen integriert. Die Benutzerverwaltung erfolgt dezentral in den jeweiligen Ländern. Über ein Portalverbundprotokoll kommunizieren die nationalen Register mit dem e-Justice-Portal.“

Durch den leichteren Zugang zu den nationalen Insolvenzregistern können insolvente Geschäftspartner jetzt problemlos identifiziert werden. Dadurch wird den international agierenden Unternehmen geholfen, Zahlungsausfälle zu vermeiden und die eigene Liquidität zu sichern. In einer nächsten Ausbaustufe sollen weitere EU-Mitgliedstaaten folgen.

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