Leitfaden: E-Government auf kommunaler Ebene

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E-Government hat das Potenzial, die Verwaltung effizienter zu machen. Das gilt nicht nur für den Bund, sondern auch für Österreichs Gemeinden. Abhängig von der individuellen Struktur der Verwaltungsprozesse einer Kommune, können diese durch die Nutzung verschiedener E-Government-Angebote optimiert werden. Ein neuer Leitfaden veranschaulicht, wie dies in der Praxis funktionieren kann.

E-Government auf kommunaler Ebene“ entstand aus einer Kooperation des Österreichischen Gemeindebundes mit dem Bundeskanzleramt und dem Zentrum für E-Governance der Donau-Universität Krems. Dieser rechtlich-technische Leitfaden zur Umsetzung von E-Government berücksichtigt besonders die Situation auf Gemeindeebene. 

Was leistet E-Government?

Ein umfassendes, aktuelles und barrierefreies Informationsangebot auf der Webseite einer Gemeinde ermöglicht eine zeit- und ortsunabhängige Kommunikation mit den Bürger/innen. Durch Content-Syndication (Austausch oder Mehrfachverwendung von Inhalten) ist das auch für jene Gemeinden realisierbar, die nicht über die finanziellen Ressourcen für eine ausgefeilte eigene IT-Architektur verfügen. Eine Social Media-Strategie, Open Government Data, mobile Applikationen und E-Partizipation sind mögliche Elemente eines transparenten, frei zugänglichen und partizipativen E-Governments 2.0.

Um die Stellung eines Antrags auf elektronischem Weg durchführen zu können, ist von Seiten der Bürger/innen vor allem die Feststellung der Identität notwendig. Wie dies durch die Bürgerkarte oder die Handy-Signatur technisch erfolgt und welche Rechtsgrundlagen in diesem Zusammenhang zu beachten sind, wird im Leitfaden ebenso dargestellt, wie die Chancen von internem E-Government. Dabei kann die Bearbeitung durch die Nutzung

  • des Elektronischen Aktes,
  • von Registerabfragen (siehe § 17 Abs 2 E-GovG),
  • der Amtssignatur (siehe § 18 Abs 4 AVG) und
  • der Elektronischen Zustellung 

optimiert werden.

Praktische Hinweise und Tipps

Eine Checkliste, die als Basis für die Erhebung des „Status Quo“ der Implementierung von E-Government in den Gemeinden herangezogen werden kann, sowie ein Ausblick auf den E-Arbeitsplatz der Zukunft, unterstützt die Gemeinden bei der Umsetzung von E-Government. Außerdem sind wichtige Kontaktadressen und Tipps für die Praxis zu finden.

Künftige Herausforderung

Die von Österreich verfolgte E-Government-Strategie basiert entscheidend auf der Kooperation der Gebietskörperschaften. Dies wird durch die Plattform Digitales Österreich verdeutlicht, die das Dach über der Zusammenarbeit, insbesondere von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden, im Bereich E-Government bildet.

Um Österreichs führende Position bei der Umsetzung von E-Government auch auf internationaler Ebene weiterhin zu halten und zu verbessern, ist es unabdingbar, dass sich alle Beteiligten gemeinsam der Herausforderung stellen, die technische Entwicklung bestmöglich zu nutzen. Nicht nur innerhalb der Verwaltungseinheiten soll das Potenzial von E-Government ausgeschöpft werden. Über sämtliche Zuständigkeitsbereiche und Ebenen soll die Verwaltung für die Bürger/innen innovativ, unabhängig von Amtszeiten und ortsunabhängig zur Verfügung stehen.

Eine behördenübergreifende Kooperation und ein entsprechender rechtlicher Rahmen sind Voraussetzungen dafür, technische Innovationen in den Dienst der Verwaltung und der Bürger/innen zu stellen.

PDF-Version des Leitfadens