Über das BRZ

Die Bundesrechenzentrum GmbH ist der IT-Dienstleister und markt­führende E-Government-Partner der österreichischen Bundes­verwaltung.

20.08.2013 Vernetzung des Europäischen Rechtswesens

eCodex_Logo

Das Pilotprojekt zum EU-Mahnverfahren der Justiz ist im Rahmen von e-CODEX (e-Justice Communication via Online Data Exchange) erfolgreich angelaufen. Ziel ist, das EU-Rechtswesen stärker elektronisch zu vernetzen und den Datenaustausch zwischen nationalen Anwendungen zu vereinfachen.

Seit 25.Juli 2013 wird nun zwischen Österreich, Deutschland und Italien das grenzüberschreitende elektronische Einbringen von Klagen im EU-Mahnverfahren auf Basis der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 mittels der durch das e-CODEX Projekt geschaffenen Transport-Infrastruktur pilotiert. Der elektronische Austausch von strukturierten Daten auf Basis der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 verbessert die im Verfahren benötigen Informationen, bringt Beschleunigung und eine Erleichterung im Management von Zahlungsrisiken. Das EU-Mahnverfahren kann somit einen interessanten technologischen Puzzlestein für die Absicherung des Wirtschaftsstandort Österreichs darstellen. Ziel ist langfristig die europaweite Ausrollung. Die erfolgreiche technische Lösung wurde durch das BRZ, dem IT-Dienstleistungszentrum des Bundes ermöglicht. Das BRZ war und ist hier im Auftrag der Justiz maßgeblich an der e-CODEX Transport-Lösung zum Daten und Dokumenten-Austausch beteiligt.

Abbildung eCodex Schematische Anbindung zweier Mitgliedsstaaten durch die e-CODEX Infrastruktur zum elektronischen Austausch z.B. zwischen Rechtsanwalt und Gericht

Dr. Martin Schneider, CIO des Bundesministeriums für Justiz: „Wir erwarten, dass das österreichische und europäische Rechtswesen zukünftig stärker vernetzt werden. Internationale Projekte der Europäischen Union, wie das im Rahmen von e-CODEX umgesetzte europäische Mahnverfahren sollen den grenzüberschreitenden Alltag der Rechtsprechung unterstützen. Eine Art europäischer, elektronischer Akt kann langfristig die Effizienz und Transparenz von Verfahren ausbauen. Daher beteiligt sich das BMJ schon über mehrere Jahre, oft in einer federführenden Rolle an EU-weiten Projekten“. Die internationale Anerkennung und wiederholte Auszeichnungen von umgesetzten IT-Projekten des BMJ durch die EU bestätigen, dass die österreichische Justiz erfolgreich einen innovativen Weg eingeschlagen hat.“

Das e-CODEX-Projekt

e-CODEX (e-Justice Communication via Online Data Exchange) ist ein von der Europäischen Kommission gefördertes Large Scale Pilot-Projekt im Bereich e-Justice. Damit sollen gemeinsame Standards für eine europaweite Kommunikation und einen automatischen Datenaustausch zwischen Justizbehörden, Angehörigen von Rechtsberufen, Unternehmen und Bürger/innen geschaffen werden. Das Projekt wurde im Dezember 2010 gestartet. Bisweilen sind 24 Staaten beteiligt. Internationale Organisationen wie etwa die Standardisierungsorganisation OASIS sowie der Rat der Europäischen Anwaltschaften (CCBE) und der Rat der Notariate der Europäischen Union (CNUE) sind ebenso involviert. Darüber hinaus wurde mit Vertretern der europäischen Gerichtsvollzieher (EJE/EJS) ein formales Abkommen für Zusammenarbeit und Informationsaustausch abgeschlossen. Österreich ist durch das Bundesministerium für Justiz als Projektpartner beteiligt.

Weitere Pilotierungen sind für die Vernetzung der Handelsregister, das europäische Bagatellverfahren und den europäischen Haftbefehl, jeweils auf Basis EU-Rechtlicher Regelungen, geplant. Das Projekt e-CODEX läuft noch bis Februar 2015.

Weitere Informationen finden Sie unter www.e-codex.eu

.