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29.11.2016 E-Partizipation neu gedacht

Quelle: istockphoto

Mit einer zukunftsorientierten Online-Plattform kann politische Beteiligung orts- und zeitunabhängig rasch und einfach durchgeführt werden.

Ein Parkpickerl für den Bezirk? Moderne Turngräte für die Schule? Ein neues Arbeitszeitmodell im Unternehmen? Im politischen und öffentlichen Bereich, aber auch in Schulen und privaten Betrieben ist bei wichtigen Entscheidungen immer öfter die Meinung der betroffenen Personen gefragt. Werden solche Befragungen elektronisch abgewickelt, spricht man von E-Partizipation.

Das ist nicht neu. Eines der erfolgreichsten Beispiele für elektronische Bürger/innen-Beteiligungen waren die Petitionen des früheren britischen Premierministers Tony Blair. Auch in Österreich gibt es zahlreiche praktische Beispiele: So stimmten etwa in Lauterach, Vorarlberg, rund 10.000 Einwohner/innen über ein nachhaltiges Mobilitätskonzept ab. In Mödling, Niederösterreich, brachten Bürger/innen Ideen zur Stadtentwicklung ein und in Maria Neustift, Oberösterreich, zu Umwelt- und Naturschutz.

E-Partizipation leicht gemacht 

Im Rahmen eines Projekts, gefördert vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, wurde eine neuartige E-Partizipations-Plattform konzipiert. Kooperationspartner waren u.a. das Austrian Institute of Technology, das Bundesministerium für Inneres, die Arbeitsgruppe Rechtsinformatik der Universität Wien sowie die Donau-Universität Krems.

Je nach Zielgruppe, Thema und Beteiligungsstufe (von der reinen Informationsbereitstellung bis zur Mitbestimmung bei Entscheidungsprozessen) kann die neue Plattform einfach an die unterschiedlichen Anforderungen der Stakeholder angepasst werden. So unterstützt sie u.a. die User-Authentifizierung über gängige elektronische Identitäten, z.B. die Facebook-ID oder Handy-Signatur.

"Mit E-Partizipations-Plattformen wird politische Beteiligung orts- und zeitunabhängig realisiert. Doch leider gibt es immer wieder Vorbehalte – Stichwort 'Manipulierbarkeit von Ergebnissen'. Kooperationen der Verwaltung mit NGOs als Kontrollorgane könnten hier mehr Vertrauen schaffen", erklärt Mag. Michael Sachs vom Department für E-Governance in Wirtschaft und Verwaltung der Donau-Universität Krems. "Mit unserer neuen Plattform kann jeder in nur wenigen Minuten komplexe Partizipationsverfahren modellieren und initiieren. Das gilt für Betreiber der öffentlichen Verwaltung ebenso wie für private oder politische Organisationen. Vor allem die einfache Bedienung hat die Test-User überzeugt."